Der Preis der Freiheit

Wie viel Geld bekommt man in Deutschland für einen nachweislich unschuldig hinter Gittern verbrachten Tag? Nach § 7 des Gesetzes über die Entschädigung von Strafverfolgungsmaßnahmen für den Freiheitsentzug pro Tag elf Euro. Das würde pro Jahr in Gefangenschaft eine Summe von rund 4.000 Euro ergeben – wären davon nicht noch die sogenannten Vorteile abzuziehen, die eine Haft mit sich bringt. Verpflegung und Betreuung schlagen täglich mit sechs bis acht Euro zu Buche. Und wenn man davon ausgeht, dass ein Anwalt den Freispruch und die Entschädigungszahlung erreicht hat, dessen Honorar über dem erstattungsfähigen gesetzlichen Regelsatz liegt, bleibt dem Justizopfer letztlich nichts als seine Freiheit- beziffert auf imaginäre elf Euro pro Tag.

Sicherlich kann eine Entschädigung für das Einsperren und ständige Überwachen eines Menschen, für die Zerstörung seines sozialen Ansehens, seiner sozialen Beziehungen, und was sonst noch mit seiner Inhaftierung einhergeht, allenfalls eine Symbolische sein. Dennoch wird mit der jetzigen Handhabungspraxis ein derartiger Grad an Zynismus erreicht, dass sich neben dem Deutschen Anwaltverein (DAV) auch Politiker für eine Anhebung des Entschädigungssatzes einsetzen. So sieht Volker Beck (Die Grünen) den Betrag als zu niedrig an: „Die Entschädigungshöhe muss die Wertschätzung der Rechtsordnung vor der Freiheit der Bürger und ihrer Menschenwürde zum Ausdruck bringen“.

Wenn man sich die Frage nach einer angemessenen Entschädigung jedoch einmal stellt, muss man sich doch fragen, wo sich die vermeintlich hohe Wertschätzung des Rechts auf körperliche Freiheit wiederfinden lässt. Auf der Suche nach Hinweisen stolpert man schnell über steigende Strafrahmen oder darüber, dass die meisten Inhaftierten auf Grund von Drogen- oder Eigentumsdelikten einsitzen. Für eine geringe Wertschätzung spricht auch die allgemeine Missachtung wissenschaftlicher Studien, die belegen, dass keine abschreckende Wirkung von Freiheitsstrafen ausgeht, und dass diese auch keine geringeren Rückfallquoten zur Folge haben als Geldstrafen. Betrachtet man nicht zuletzt die Bedingungen, denen Gefangene in den Anstalten ausgeliefert sind, so erhärtet sich der Eindruck, dass die Höhe der Entschädigung nicht zufällig oder aufgrund von finanziellen Überlegungen so gering ausfällt. Wo insgesamt leichtfertig mit der Freiheit der Bürger und ihrer Menschenwürde umgegangen wird, scheinen elf Euro die Wertschätzung tatsächlich angemessen zum Ausdruck zu bringen.